AfD-Stadtratsfraktion Kaufbeuren

Unsere Anträge

Datum/AntragsnummerAntragsinhaltAktueller Stand/Stimmabgabe
18.05.2026Im Zusammenhang mit dem vorgestellten Positionspapier des SJR Kaufbeuren bestehen Fragen hinsichtlich der Auslegung einzelner Begriffe, mit der Bitte um Aussprache.

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Uns wurde eine Aussprache verweigert, wir haben zudem keine Antragsberechtigung.
05.06.2026
für die Sitzung am 23.06.2026
Anfrage der AfD-Fraktion an den Oberbürgermeister zur Personalstruktur und Personalkosten des Stadtjugendrings Kaufbeuren

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in nicht öffentlicher Sitzung beantwortet
05.06.2026
für die Sitzung am 23.06.2026
Anfrage der AfD-Fraktion an den Oberbürgermeister:
Geschäftsführer des Stadtjugendrings Kaufbeuren – dienstliche Stellung und Vergütung

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in nicht öffentlicher Sitzung beantwortet
23.06.2026Antrag, die monatliche Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Kaufbeuren um 50 % zu reduzieren.

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abgelehnt
21.06.2026Antrag auf Prüfung der Einführung eines verursachergerechten Restmüllgebührensystems

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Wurde bereits bearbeitet. Wir werden es weiter verfolgen.
Anfrage: Übersicht über die kommunalen Unternehmen und Beteiligungen der Stadt Kaufbeuren

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folgt